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Politische Partei

Erst der Wähler, dann das Mitglied

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung - ‎08.02.2016‎
Der politikwissenschaftlich wichtigste Beitrag ist aus der Feder von Klaus von Beyme über die „Funktionen der Parteien im politischen System der Bundesrepublik“ mit einem Seitenblick auf Frankreich. Manch nützliche Anregung findet sich in den auf die ...
Echtzeit-Berichte

CSU sagt Politischen Aschermittwoch wegen Zugunglück ab

SPIEGEL ONLINE - ‎09.02.2016‎
Die CSU hat ihren traditionellen politischen Aschermittwoch abgesagt. Das teilte Generalsekretär Andreas Scheuer mit. Die Partei reagiert damit auf das Zugunglück in Bad Aibling, bei dem am Dienstag mindestens neun Menschen ums Leben gekommen ...

Politischer Aschermittwoch: Saar-Parteien im Schlagabtausch

saarbruecker-zeitung.de - ‎vor 13 Stunden‎
Arbeitsministerin Nahles über die Integration von Flüchtlingen: «Wir müssen so früh wie möglich ansetzen, das kann ich aber nur mit Unterstützung des Finanzministers». Foto: Michael Kappeler/Archiv ...
Echtzeit-Berichte

AfD: Das Programm in Sachsen-Anhalt heißt Heimatliebe

SPIEGEL ONLINE - ‎vor 3 Stunden‎
Der Mann aus Sachsen-Anhalt gehört in der rechtspopulistischen Partei, die mit immer schrilleren Tönen gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu Felde zieht, dem äußersten rechten Flügel an. ... Es geht nicht allein um eine restriktive Politik ...

Kulturpolitiker Christian Zeis: Seit 70 Jahren überzeugter Liberaler

Frankfurter Neue Presse - ‎09.02.2016‎
10.02.2016 Von GÜNTER MURR In Zeiten, in denen politische Parteien an Bindungskraft verlieren, kommt so etwas immer seltener vor: Der frühere Stadtverordnete Christian Zeis (87) ist seit 70 Jahren Mitglied der FDP. Heute wird er dafür geehrt.
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Umfrage: Rheinland-Pfalz: AfD drittstärkste Partei und Klöckner holt auf

Augsburger Allgemeine - ‎vor 4 Stunden‎
Die CDU bleibt auch einen Monat vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die stärkste Partei. Wenn am Sonntag Wahl wäre, käme die Union laut einer am Donnerstag vom SWR veröffentlichten Infratest-dimap-Umfrage wie Mitte Januar auf 37 Prozent.
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Debattenkultur: Wo bleibt der souveräne Umgang mit der AfD?

DIE WELT - ‎vor 8 Stunden‎
Zum Beispiel, wenn ich mich frage: Kann es wirklich sein, dass eine Partei, die AfD, dieser Tage durch eine Äußerung ihrer Vorsitzenden in Acht und Bann der gesamten etablierten deutschen Öffentlichkeit fällt, neue Verbotsüberlegungen aufleben, der Ruf ...
Echtzeit-Berichte

AfD wirft an Aschermittwoch den anderen ...

Südwest Presse - ‎vor 17 Stunden‎
Dass sich das politische Establishment in „desaströsem Zustand“ befinde, zeige sich auch in der „übelsten Diffamierungskampagne“ der anderen Parteien gegen die AfD. Das verrate vor allem eines: Bei der Konkurrenz herrsche Panik um ihre Pfründe.

AfD-Wahlkampf: Professor Meuthen wählt die Macht

ZEIT ONLINE - ‎vor 11 Stunden‎
Er hat jetzt noch eine politische Restlaufzeit von etwas über drei Jahren als EU-Abgeordneter. Meuthen hingegen ist geblieben – und wurde in der Partei "nach oben gespült", wie er das kokettierend nennt. Er ist jetzt einer von zwei Bundesvorsitzenden, ...
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Prozesse: Sendeverbot für Grünen-Abgeordneten beim Offenen Kanal

FOCUS Online - ‎vor 5 Stunden‎
Die Medienhüter sehen in den Talksendungen eine im Offenen Kanal nicht zulässige Öffentlichkeitsarbeit für eine politische Partei. Offene Kanäle bieten Einzelpersonen und gesellschaftlichen Gruppen kostenlosen Zugang zu Produktions- und Sendetechnik ...

SPD-Rauswurf könnte scheitern: Die letzte Schlacht gewinnt Edathy?

n-tv.de NACHRICHTEN - ‎vor 2 Stunden‎
Von Christian Rothenberg. Die Edathy-Affäre erwischt die Koalition im Februar 2014 mit voller Wucht. Zwei Jahre später will die SPD ihren früheren Abgeordneten endlich loswerden. Doch das ist schwierig. Edathy kann die Partei sogar ein weiteres Mal ...

Flüchtlingsdebatte - "Journalistisches Rudelverhalten"

Deutschlandradio Kultur - ‎vor 10 Stunden‎
Als Folge daraus hätten politische Parteien das Flüchtlingsthema für eigene Zwecke instrumentalisiert und Medien als Plattform für die Vermittlung ihrer Positionen genutzt. Haarkötter ruft die Medienlandschaft deshalb auf, bei der Themenauswahl nicht ...

Jaroslaw Kaczynskis PiS orientiert sich nach Russland

DIE WELT - ‎04.02.2016‎
Kaczynski träumt mit seiner rechtsnationalen Partei in Polen von einer Führungsrolle in Osteuropa. Sein Kurs erinnert ... Es gilt als sicher, dass Moskau oft genug mit solchen Maßnahmen politischen Druck auf die Nachbarn ausüben will. Nur ganz selten ...
Echtzeit-Berichte

Politik: Koalitionäre beenden Streit über Asylpaket

N24 - ‎vor 7 Stunden‎
Seine Partei habe sich durchgesetzt, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Die Beschlüsse der Koalition würden nicht aufgeweicht. Die Union wollte keine pauschalen Ausnahmen für Minderjährige zulassen, um keine Anreize zu schaffen, dass ...

AfD-Wahlkampf in Korntal-Münchingen: Eine Partei „der Nächstenliebe“

Stuttgarter Nachrichten - ‎vor 14 Stunden‎
Weidel fordert, dass die Regierung abtritt und „Leute ans Ruder lässt, die etwas von Politik verstehen“. Sie fordert ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Justizminister Heiko Maas, weil der im Dezember 2014 gesagt habe, es gebe „kein Grundrecht auf ...
Echtzeit-Berichte

US-Präsidentschafts-Wahlen: Ohrfeige fürs Partei-Establishment in New ...

Ostthüringer Zeitung - ‎vor 16 Stunden‎
Mit den haushohen Siegen des New Yorker Baulöwen Donald Trump und des sozialdemokratisch angehauchten Senators Bernie Sanders haben die beiden großen Parteien in Amerika gestern im Präsidentschaftswahlkampf eine historische Ohrfeige ...
Echtzeit-Berichte

Politischer Aschermittwoch der Landes-CDU: Wolf schwört Anhänger auf ...

Stuttgarter Zeitung - ‎vor 9 Stunden‎
Fellbach - Mit Attacken auf die grün-rote Landesregierung hat CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf seine Anhänger für den Endspurt im Landtagswahlkampf angefeuert. Beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei in Fellbach rief er die rund 2000 Gäste dazu ...

Die Opposition in Moldau will nicht aufgeben

Telepolis - ‎vor 7 Stunden‎
Der Sozialist Igor Dodon ist kein neuer Spieler auf der politischen Arena. Interessanter sind hingegen zwei andere Oppositionelle: der Chef von "Unsere Partei", Renato Usatii, und der Vorsitzende der Bürgerplattform "Würde und Gerechtigkeit", Andrei ...

Freibrief für die Parteien

Schwäbische Post - ‎10.02.2016‎
Der zufolge müssen sich politische Parteien adäquat im Verhältnis zur Einwohnerzahl repräsentieren dürfen. In Heidenheim – ohne Obergrenze – hängt die SPD laut Oetzel 300 Plakate auf. 100 seien für das Aalener Stadtgebiet „einfach zu wenig“, sagt er.

Ulrich Sterra tritt im Wahlkreis Esslingen für die AfD an: Zurück zur alten ...

Stuttgarter Zeitung - ‎vor 5 Stunden‎
Hier profitierte Sterra von dem Auszug der beiden alten AfD-Spitzenkandidaten in die neue Partei Alfa. Dass die AfD nach dieser Abspaltung weiter nach rechts gerückt ist, stört ihn nicht. Ebenso wenig wie die russlandfreundliche Politik der Partei ...
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