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Deutscher Bundestag

Echtzeit-Berichte

Bundestag: Lügen im Lebenslauf: SPD-Abgeordnete Hinz legt Mandat nieder

Tagesspiegel - ‎20.07.2016‎
Der geschönte Lebenslauf von Petra Hinz auf der Website des BundestagsFoto: Screenshot/Deutscher Bundestag. Nach Angaben ihres Anwalts hat Hinz im Jahr 1983 am heutigen Erich-Brost-Berufskolleg der Stadt Essen die Fachhochschulreife erworben.
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Petra hinz: Hinz' gefälschter Lebenslauf war in Essener SPD bekannt

ZEIT ONLINE - ‎27.07.2016‎
... erworben zu haben. Tatsächlich hatte die SPD-Politikerin nach Angaben ihrer Anwälte 1983 die Fachhochschulreife erworben. Seit 2005 sitzt Hinz für die SPD im Bundestag, wo sie zuletzt den Ausschüssen für Haushalt und Rechnungsprüfung angehörte.

Darf der das?

DIE WELT - ‎vor 1 Stunde‎
Kein deutscher Richter schreibt spannender, keiner sorgt für mehr Recht-Streit. Beim Gespräch an einem ... Sarkastisch kommentiert er die hastige Verabschiedung des "Nein heißt Nein"-Gesetzes im Deutschen Bundestag. Die Hast sei "wie damals bei den ...

Ulrich Maly: "Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen!"

Bayerischer Rundfunk - ‎vor 13 Stunden‎
Es ziehe ihn nach wie vor weder in den Landtag nach München noch in den Bundestag nach Berlin. ... finde darum geht es hier gar nicht, in welchem Land kann man sich als Deutscher so benehmen, wie es viele Flüchtinge zur Zeit bei und tun? Hab noch ...
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Deutscher Botschafter in Ankara kaltgestellt

t-online.de - ‎28.07.2016‎
Am 2. Juni hat der deutsche Bundestag die Massaker an den Armenieren zum Völkermord erklärt - trotz heftiger Kritik aus der Türkei. Seitdem bekommt Martin Erdmann, deutscher Botschafter in Ankara, keine Termine mehr im Außenministerium oder bei ...

Sommerlager für deutsche Rechte Gestählt in Schweden

taz.de - ‎vor 21 Stunden‎
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag zu rechtsextremen Verstrickungen des „Sturmvogels“ fällt Ende Dezember 2015 recht knapp aus: zu der Gruppierung lägen „keine hinreichend gewichtigen Erkenntnisse für ...
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Verhältnis von Deutschland und der Türkei: Geschichte einer Entfremdung

Frankfurter Neue Presse - ‎vor 20 Stunden‎
Das scheitert allerdings daran, dass niemand in der Regierung Erdmann noch empfängt. Seit dem 2. Juni ist der deutsche Botschafter kaltgestellt. An jenem Tag beschloss der Bundestag die Völkermord-Resolution zu den Armeniern, der Streit darüber ist nur ...

Sommerlager für deutsche Rechte

taz.de - ‎vor 21 Stunden‎
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag zu rechtsextremen Verstrickungen des „Sturmvogels“ fällt Ende Dezember 2015 recht knapp aus: zu der Gruppierung lägen „keine hinreichend gewichtigen Erkenntnisse für ...

Augsburg : Wie sich der Putschversuch in der Türkei auf die Region auswirkt

Augsburger Allgemeine - ‎vor 20 Stunden‎
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sieht die Spannungen innerhalb der türkischen Gesellschaft in Deutschland mit Sorge. Auch der Einfluss ... „Ich fordere, dass sie in deutscher Sprache predigen müssen.“ Alarmiert hat ...

Türkei: Auf Erdogans Wunsch im deutschen Gefängnis?

SPIEGEL ONLINE - ‎29.07.2016‎
Auf eine Anfrage der Linken im Bundestag, ob die türkische Regierung damit zu tun habe, antwortete die Bundesregierung: "Weder das Bundeskriminalamt noch der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof wurden von türkischen Behörden ersucht ...
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Vor der Demonstration in Köln: Was wollen die Anhänger von Erdogan?

Tagesspiegel - ‎29.07.2016‎
Sie heißt „Allianz Deutscher Demokraten (ADD)“. Aru behauptet im Internet, die Armenien-Resolution des Bundestages habe ihn und seine Mitstreiter „regelrecht gezwungen, eine eigene Partei zu gründen“. Für Menschen mit türkischen Wurzeln sei keine ...

Jörg Nürnberger will mit sozialen Themen punkten

Frankenpost - ‎29.07.2016‎
"Das sind immer Einzelfall-Entscheidungen über die unabhängige Gerichte entscheiden und nicht die CSU." Grundsätzlich sei ein Flüchtling bei einer Straftat ebenso zu bestrafen wie ein Deutscher. "Wir haben einen Rechtsstaat, da gibt es keine Sippenhaft.".
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Position: Die Deutschtürken müssen sich entscheiden

Tagesspiegel - ‎28.07.2016‎
Schon nach der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages wurde deutlich, dass ein großer Teil der in Deutschland lebenden Türken und ihrer Verbände sich leicht für die innen- und außenpolitischen Interessen der Türkei einsetzen lässt – und dabei ...

Wie der Bundestag funktioniert

sz-online - ‎18.07.2016‎
Dort gelangen sie zum Internetauftritt des Bundestages „und können jede Rede nachlesen, die seit dem Jahr 1949 im Bundestag gehalten wurde“, erklärt Deuker. (DA/rt). Wanderausstellung des Deutschen Bundestages: bis 22. Juli, Kreissparkasse Döbeln ...

Transparenz und Nahostpolitik

Jüdische Allgemeine - ‎27.07.2016‎
Deutschland gehört zu den wichtigsten Akteuren in Europa, wenn es darum geht, Zivilgesellschaften in der ganzen Welt zu stärken. Besonders gilt das für den arabisch-israelischen Konflikt. Eine neue Studie unseres Instituts zeigt jedoch, dass dabei ...
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Debatte um Nachrichtenkanäle: Beruhigend ist das alles nicht

Stuttgarter Zeitung - ‎28.07.2016‎
Im vergangenen Jahr sendete man 325 Stunden live aus dem Bundestag. ... Ein Sonderfall ist das unmoderierte, auch in deutscher Sprache präsentierte Programm Euronews, an dem 21 europäische Sender beteiligt sind, überwiegend öffentlich-rechtliche.

Angela Merkel unter Druck

Huffington Post Deutschland - ‎27.07.2016‎
Und zur Überforderung wird sie, wenn ein deutscher Kanzler sein Land - und mit ihm die EU - in eine Sackgasse führt. Lange hat die Kanzlerin Merkel solches vermieden. Das gelang ihr auch deshalb, weil sie auf ... deutsche und europäische ...
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Cem Özdemir - Wanderer zwischen den Welten

Frankfurter Rundschau - ‎28.07.2016‎
Der Mann hat sich federführend dafür eingesetzt, dass der Bundestag im Juni eine Resolution verabschiedete, in der der Völkermord des Osmanischen Reiches an den Armeniern als das deklariert wird, was er war: als Völkermord. Özdemir bekam Morddrohungen ...

Mehrheit deutscher Regierungsmitglieder gehört einer Kirche an

MiGAZIN - ‎27.07.2016‎
Verglichen mit dem Durchschnitt der Bevölkerung seien Konfessionsangehörige in der Politik überrepräsentiert, resümiert Pollack, der dieses Verhältnis seit Jahren auch im Bundestag beobachtet. „Es gibt prozentual gesehen viel mehr Katholische und ...

Wie werden eigentlich Gesetze gemacht?

Mittelbayerische - ‎19.07.2016‎
Bürgermeisterin, vier Schulleiter und ein stellvertretender Schulleiter waren am Montagvormittag in die Pausenhalle des Robert-Schuman-Gymnasiums in Cham gekommen, zur Eröffnung der Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“. Mit dabei waren auch ...
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