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Freie Demokratische Partei

Echtzeit-Berichte

Freie Demokratische Partei: Lindner hat genug vom "Bullshit-Bingo"

DIE WELT - ‎25.04.2016‎
Weg von Phrasen und dem Image der Steuersenkungspartei: Christian Lindner treibt die Modernisierung der FDP voran. Das zeigt sich etwa in den Beschlüssen des Parteitags zu Digitalisierung und Rente.
Echtzeit-Berichte

AfD-Parteitag: Geschickt festigt Frauke Petry ihre Position

DIE WELT - ‎vor 4 Stunden‎
Und Petry verhinderte, dass die Partei staatliche Kultursubventionen nur dann gewähren will, wenn bei Theateraufführungen oder Konzerten auch genügend Ticket-Einnahmen erzielt werden. Damit, so Petry, würde man viele deutsche Theater und Orchester ...

Eine Konkurrenz für Deutschland

Freie Presse - ‎vor 2 Stunden‎
Und womöglich auch für FDP und SPD. Aber ob die AfD damit auch gleich gefährlich für die Republik ist? Vielleicht kann Deutschland gerade gar nichts Besseres passieren als die Herausforderung durch eine neue Partei, die ein paar Strukturen für ...
Echtzeit-Berichte

Fassungslosigkeit über Polizeigewalt in Schwerin

neues deutschland - ‎vor 14 Stunden‎
Der freie Fotojournalist Johannes Grunert berichtet via Twitter, die Beamten würden trotz Vermummung mehrerer rechter Aufmarschteilnehmer und des Einsatzes von Pyrotechnik nicht gegen den Nazi-Protest vorgehen. ... Das »Netzwerk für demokratische ...

AfD: Minarett- und Muezzinverbote retten keine Renten

DIE WELT - ‎vor 13 Stunden‎
Das Produkt der Populisten heißt Ressentiment. Sie vermarkten Angst und Hass. Die Anlässe finden sich dann. Die AfD ist ein Lehrbeispiel dafür. Sie startete ja als Anti-Euro-Partei, bevor sie sich der neovölkischen, identitären Bewegung anschloss; wer ...

Sanktionsbescheid gegen die FDP wegen "Möllemann-Spenden" überwiegend ...

DATEV eG (Pressemitteilung) - ‎28.04.2016‎
Der Sanktionsbescheid, mit dem der Präsident des Deutschen Bundestages die Bescheide über die Gewährung staatlicher Mittel an die Freie Demokratische Partei (FDP) für die Jahre 1997 bis 2001 sowie 2003 teilweise zurückgenommen und gegen die ...
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Freie Wähler auf Gegnersuche: Aiwanger attackiert FDP und AfD

Bayerischer Rundfunk - ‎30.04.2016‎
Als Hauptgegner haben die Freien Wähler jetzt die FDP und die AfD ausgemacht. Bei der Landesversammlung in Traunreut kritisiert Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger beide Parteien, denen die Freien Wähler mit vernünftiger Bürgerpolitik begegnen wollen ...

Mahnwache zum Kreistagsauftakt

Echo-online - ‎vor 3 Stunden‎
Von den 71 Kreistagsabgeordneten zählen im neuen Parlament 23 zur SPD, 19 zur CDU, zehn zu den Grünen, neun zur AfD, vier zur FDP, drei zu den Linken, zwei zu den Freien Wählern und ein Abgeordneter zu den Piraten. Wann und wo Der Kreistag tagt ...

Parteienfinanzierung – die Möllemann-Spenden und der Sanktionsbescheid ...

Rechtslupe - ‎28.04.2016‎
Der Sanktionsbescheid, mit dem der Präsident des Deutschen Bundestages die Bescheide über die Gewährung staatlicher Mittel an die Freie Demokratische Partei (FDP) für die Jahre 1997 bis 2001 sowie 2003 teilweise zurückgenommen und gegen die ...

Wenn das Pack der Politik den Weg weist

Die Achse des Guten (Blog) - ‎vor 9 Stunden‎
Dass die AfD dieser Appeasement-Politik nicht folgen will, weil sie die Ideologie des Islam für unvereinbar mit der Demokratie hält, wurde jetzt anlässlich ihres Parteitags wie ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung kommentiert ...
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FDP: Trauerflor und Frühlingsgefühle

Deutsche Welle - ‎22.04.2016‎
Himmelhochjauchzend und zu Tode betrübt - die Freie Demokratische Partei (FDP) erlebte in kurzen Abständen ein Wechselbad der Gefühle. Erst die Freude über gute bis sehr gute Ergebnisse bei den drei Landtagswahlen am 13. März. Dann die Trauer ...
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Schwere Randale in Plauen - Maas-Rede in Zwickau gestört

MDR - ‎vor 12 Stunden‎
Aber alle bisher bekannt gewordenen Programmpunkte der AfD zur Steuer-, Renten- und Sozialpolitik zeigten, dass sie eine Partei der Besserverdiener sei, "ohne Konzept, europafeindlich, menschenfeindlich und keine demokratische Alternative". .... das ...

Obamas letztes Presse-Dinner: Ein Abschied mit viel Selbstironie

Bayerischer Rundfunk - ‎vor 15 Stunden‎
Dann machte sich der Präsident über die Kandidaten beider Parteien lustig. Fans von Bernie Sanders fühlten das Feuer, "den Bern". ... Bevor er bei einem ernsten Abschluss seiner Rede den Journalisten für ihren Dienst an der Demokratie dankte, nahm er ...

Die AfD kann von der Schweiz viel lernen

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung - ‎vor 13 Stunden‎
Petry sang ein Loblied auf die direkte Demokratie in der Eidgenossenschaft und sagte: „Deutschland hat dringend mehr Schweiz nötig.“ In dem Grundsatzprogramm, das die AfD auf ihrem Parteitag an diesem Wochenende verabschiedet hat, spricht sich die ...

Casdorffs Agenda: Warum die FDP besser nicht regieren sollte

Tagesspiegel - ‎25.04.2016‎
Das sollte sich die FDP vielleicht nicht allzu sehr wünschen. Da müsste sie nämlich unablässig Ergebnisse "liefern", wie ihr früherer Bundesvorsitzender einmal sagte, Philipp Rösler. Daran wird - nach den vergangenen Erfahrungen - die FDP besonders ...

Was im Entwurf des AfD-Programmes steht

heute.de - ‎29.04.2016‎
Sie setzt sich dafür ein, "unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Wir sind offen ... Beim Wahlrecht will man das freie Mandat und keine Listen mehr und die ...

Nuit Debout in Paris Vieles ist passiert – und vieles nicht

taz Hamburg - ‎30.04.2016‎
Ein weiteres gemeinsames Ziel ist die direkte Demokratie. Arbeitsgruppen treffen sich ab 13 ... In der letzten Umfrage war der linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon bei zwei Prozent, die Kommunistische Partei bei noch weniger. Wenn wir keine Front-National ...

Politiker über die italienische Mafia

taz.de - ‎30.04.2016‎
Und dem freien Markt ist es egal, wo das Geld herkommt – gerade wenn ein Land so in der Krise ist wie Italien. ... Neu ist, dass diese Unterwanderung inzwischen auch Teile der Demokratischen Partei (PD) von Ministerpräsident Renzi betrifft. Und in der ...

Über Spalter, Genozidleugner und gefährliche Intellekt“ü“llität.

Ruhrbarone - ‎vor 19 Stunden‎
Ich dachte immer, dass Parteien dazu da wären aus ihrem Selbstverständnis heraus durch einen demokratischen Prozess dem Land und den hier lebenden Menschen zuträglich zu sein und gesamtgesellschaftlich Verantwortung zu übernehmen. Eine Gesellschaft ist ...
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AfD-Parteitag : Auflösung des saarländischen Landesverbandes gebilligt

WirtschaftsWoche - ‎30.04.2016‎
Die AfD führe im Gegensatz zu anderen Parteien "freie und ergebnisoffene Diskussionen" über die Zukunft Deutschlands, sagte Petry am Samstag vor über 2000 Teilnehmern des Parteitags in Stuttgart. "Wir tun dies in der stickigsten geistigen Atmosphäre, ...
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