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Bundesregierung

Videos der Bundesregierung Schöne Grüße vom Ministerium

taz.de - ‎28.05.2016‎
„Das Social-Media-Team mit den Videojournalisten der Bundesregierung ist wesentlich dichter dran als das jeder Journalist in Deutschland könnte“, sagt der Politikberater Martin Fuchs, der sich auf die Kommunikation in sozialen Netzwerken spezialisiert hat.
Echtzeit-Berichte

Ukraine-Krise: Bundesregierung erwägt neue Russland-Strategie

ZEIT ONLINE - ‎27.05.2016‎
Die Bundesregierung bereitet offenbar einen Kurswechsel in ihrer Russland-Strategie vor. Deutschland könnte in naher Zukunft dafür eintreten, dass die wegen der Ukraine-Krise verhängten Sanktionen gegen Russland gelockert werden, berichtet der ...

Chinesische Übernahmen - Die Bundesregierung schläft

Deutschlandfunk - ‎27.05.2016‎
Kaufen uns die Chinesen mit ihrer derzeitigen Übernahmeoffensive die Zukunft weg? Nein, kommentiert Klemens Kindermann. Allerdings müsse es die Bundesregierung aufwecken, dass die Asiaten nicht mehr nur auf klassische deutsche Maschinenbauer ...

Flüchtlinge: Bundesregierung bricht Integrations-Versprechen

SPIEGEL ONLINE - ‎26.05.2016‎
Die Bundesregierung dürfe sich "nicht mit einem Mini-Pilotprojekt aus der Affäre ziehen", sondern müsse ihre Ankündigung aus dem April umsetzen. Schließlich warteten Menschen aus Afghanistan im Schnitt 15 Monate auf eine Entscheidung des Bamf, ...
Echtzeit-Berichte

Anti-Terror-Paket: Prepaid-Handy nur gegen Ausweis

tagesschau.de - ‎27.05.2016‎
Mit einem ganzen Paket an Maßnahmen will die Bundesregierung die Sicherheitsbehörden besser für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus und gegen die Organisierte Kriminalität aufstellen. Die Verhandlungen über den Gesetzentwurf ...

Deutschlandfunk-Kommentar zum Schwerpunkt Netzpolitik bei der ...

Netzpolitik.org - ‎27.05.2016‎
Als sei diese bereits ein Wert an sich, versuchte die entsprechende Pressemitteilung mit dem Satz „Die Bundesregierung will die Digitalisierung weiter voranbringen“ zu begeistern. Was folgte, ist das übliche Buzzword-Bingo: Industrie 4.0 (Gabriel ...
Echtzeit-Berichte

Griechenland - Bundesregierung stimmt Schuldenerlass zu

Frankfurter Rundschau - ‎27.05.2016‎
Die Bundesregierung lehnte ihn strikt ab. Denn ein Krediterlass würde allen Steuerzahlern – und Wählern – deutlich machen, dass sie ihr Geld nicht komplett zurückbekommen. Andererseits wollten Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang ...

Integrationsgesetz: Papier des Misstrauens oder großer Wurf?

tagesschau.de - ‎24.05.2016‎
In den Bereich des Forderns fällt, dass die Bundesländer künftig die Möglichkeit erhalten, anerkannten Flüchtlingen einen Wohnort zuzuweisen. Damit will die Bundesregierung die Zuwanderer besser verteilen und verhindern, dass zu viele Flüchtlinge auf ...
Echtzeit-Berichte

Bundesregierung verpflichtet Ex-Spiegel Journalistin Ulrike Demmer als Vize ...

RT Deutsch - ‎25.05.2016‎
Mit Nominierung von Ulrike Demmer als Vize-Regierungssprecherin gibt die Bundesregierung die Verpflichtung einer weiteren journalistischen Kraft bekannt. Auch Regierungssprecher Steffen Seibert machte vor seinem Engagement Karriere in den Medien ...

Erster Klimaausgleich für Dienstreisen der Bundesregierung

Jenapolis - ‎27.05.2016‎
Für 2014, das erste Jahr der derzeitigen Bundesregierung, löschte das Umweltbundesamt (UBA) jetzt Emissionsgutschriften in Höhe von 138.038 Tonnen Kohlendioxidäquivalenten. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Wir wollen die Bürger und die ...

Diese Zahlen zeigen, warum CDU und SPD ein Riesenproblem haben

FOCUS Online - ‎26.05.2016‎
Die Minister des Bundeskabinetts nutzen offenbar gern die Arbeit von Kommunikationsprofis: Ihre Häuser geben Medienkampagnen oft an externe PR-Agenturen ab. Das ist nicht ungewöhnlich - aber in einigen Fällen sehr kostspielig. Dafür zahlen die ...

Anti-Terror-Maßnahmen - Bundesregierung spricht sich gegen anonyme ...

inside-handy.de - ‎28.05.2016‎
Im neuen Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Terrorbekämpfung spielen Telekommunikationsanbieter eine wichtige Rolle. Besonders anonyme SIM-Karten sind dem Gesetzgeber ein Dorn im Auge. In Zukunft soll die Abgabe von Prepaid-Handys ...

Umstrittene Medizin - Bundesregierung scheut Verbot von Frischzellen-Therapie

Süddeutsche.de - ‎24.05.2016‎
Die Bundesregierung möchte Therapien mit Frischzellen lieber heute als morgen ein Ende setzen. Das erfuhren NDR und SZ aus informierten Kreisen. Dennoch überlässt der Bund es weiterhin den Ländern, wie diese mit den Anbietern der nutzlosen und ...
Echtzeit-Berichte

Beleidung für Ehrenamtliche

domradio.de - ‎27.05.2016‎
Der AfD-Vorwurf, die Kirchen verdienten an der Flüchtlingskrise über ihre Wohlfahrtsverbände Milliarden, sorgt auch in der Bundesregierung für Empörung. Die Partei beleidige die vielen tausend ehrenamtlichen Helfer, sagen mehrere Minister. Nach den ...

Siegesmund: Klare Absage für Steuer auf Eigenverbrauch von Solarstrom ...

BundesUmweltPortal - ‎vor 5 Stunden‎
Neben dem Ausbremsen der Energiewende durch die geplante Reform der Ökostromförderung stellt die Bundesregierung den Ausbau erneuerbarer Energien damit erneut in Frage“, so Siegesmund. Die Ministerin kritisiert, dass mit der geplanten Steuer auf ...

Neues Gesetz der Bundesregierung: Wie dick ist der Integrations-Brummer?

n-tv.de NACHRICHTEN - ‎25.05.2016‎
Kanzlerin Angela Merkel nennt das Integrationsgesetz, das ihre Bundesregierung gerade auf den Weg gebracht hat, einen "Meilenstein". Ihr Vize von der SPD, Sigmar Gabriel, spricht von einem "Paradigmenwechsel". Und weil in der Koalition auch noch von ...
Echtzeit-Berichte

Digitale Agenda: Bundesregierung sucht Ethik fürs autonome Fahren

Heise Newsticker - ‎25.05.2016‎
Das Bundeskabinett hat während der Klausur in Meseberg seine digitale Agenda überprüft und erweitert. Laut einem "Strategiepapier digitale Souveränität" sollen Leitlinien für Algorithmen fürs vernetzte Fahren entwickelt werden. Die Bundesregierung will ...

Bundesregierung "adoptiert" das neue EU-Einheitspatent

Heise Newsticker - ‎25.05.2016‎
In der Bundesregierung stehen die Signale auf Grün für das neue EU-Einheitspatent und das geplante harmonisierte Patentgericht. Das Bundeskabinett hat während seiner Klausurtagung in Schloss Meseberg am Mittwoch zwei Gesetzentwürfe beschlossen, ...
Echtzeit-Berichte

Mazedonien: Bundesregierung "extrem besorgt" über Lage

SPIEGEL ONLINE - ‎23.05.2016‎
Die Bundesregierung hat sich "extrem besorgt" über die Lage in Griechenlands Nachbarstaat Mazedonien geäußert. "Was wir derzeit erleben ist, dass sich politisch Verantwortliche nicht so verhalten, wie man sich in einem Land verhalten sollte, das der EU ...
Echtzeit-Berichte

Bundesregierung: Merkel: Jeden Tag für Frieden und Verständigung einsetzen

DIE WELT - ‎28.05.2016‎
Vor dem Gedenken an die Schlacht von Verdun hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgerufen, "sich jeden Tag für Frieden und für Verständigung einzusetzen". Wer sich nicht auch mit der Vergangenheit beschäftige, könne die Zukunft nicht ...
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